Rathausneubau

Vorlage 128/2008

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Birkenkamp,

in der gestrigen Ratssitzung ist die Vorlage 128/2008 mehrheitlich von der Tagesordnung genommen worden.

Wir hätten uns – wie auch mündlich in der Sitzung zum Ausdruck gebracht - gewünscht, dass die Vorlage inhaltlich diskutiert worden wäre, um anschließend einen Vertagungsbeschluss mit einem „Arbeitsauftrag“ verbinden zu können. Da auch der geschäftsführende Gesellschafter des Architekturbüros in der gestrigen Sitzung anwesend war, hätte eine Aussprache möglicher­weise erste aufschlussreiche Erkenntnisse bringen können. Diese Chance wurde gestern vertan!

Darüber hinaus lässt die Berichterstattung in der Rheinischen Post den -unzutreffenden- Schluss zu, es sei über den Antrag der SPD-Fraktion abgestimmt worden, was mitnichten der Fall war. Die Vorlage ist schlichtweg im Rahmen der Erörterung der Tagesordnung von der Tagesordnung genommen worden.

Da uns gestern aufgrund des mehrheitlichen Beschlusses die Möglichkeit genommen wurde, Anträge zur Vorlage zu stellen, stellen wir nunmehr folgende Anträge:

1)  Der bereits bestehende Arbeitskreis „Rathaus“ erhält den Auftrag, über die Vorschläge des Architekturbüros HPP zu beraten und Rat und Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten.

2) Die Fraktionen entsenden zu diesem Zweck zusätzliche Mitglieder in den Arbeitskreis.

3) Das Architekturbüro HPP ist in die Beratungen des Arbeitskreises bei Bedarf einzubeziehen.

4) Die Ergebnisse des Arbeitskreises werden dem Rat in der nächsten Sitzung vorgestellt.

5) Über die Vorlage 128/2008 wird nach Beratung in der nächsten Sitzung des Rates entschieden.

Da ohnehin in der kommenden Woche eine Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Wirt­schaftsförderungsausschusses notwendig ist, um über die Vorlage „Mission Olympics“ zu beraten, bitten wir Sie, unseren Antrag auf die Tagesordnung dieser Sitzung zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander von der Groeben
Stellv. Fraktionsvositzender