Liebe Mitglieder und Freunde der Bürger-Union Ratingen,
ein missverständlicher Artikel im aktuellen Spiegelheft über die Bürger-Union Ratingen könnte Anlass für Irritationen sein, so dass wir Sie gerne über die Hintergründe des Berichts informieren möchten:
Mit E-Mail vom 15.03.19 hatte Frau Lisa Becke, Spiegelredakteurin im Hauptstadtbüro in Berlin, die Bürger-Union kontaktiert. Frau Becke teilte mit, dass sie für das Magazin des Spiegels zu Wählervereinigungen, „genauer zu Potentialen, Herausforderungen und was sie von Parteien unterscheidet und so weiter“ recherchiert. Dazu möchte sie, so hieß es weiter in der E-Mail, verschiedene Wählerinitiativen, die in Gemeinden oder Stadträten sitzen, treffen. Bei der Suche nach Ansprechpartnern sei sie auf die Bürger-Union aufmerksam geworden, da „Sie mit der Bürger-Union in Ratingen ziemlich erfolgreich sind“. Da sie am 19.2. und 20.3.19 in NRW sein würde, bat sie um ein Treffen.
Davon ausgehend, dass der Spiegel beabsichtigt, eine zumindest neutrale, wenn nicht gar positive Reportage über Wählergemeinschaften zu veröffentlichen und dies imagefördernd sein könnte, hatten wir keine Bedenken, einen Termin zu bestätigen, so dass dieser dann am 19.03.19 stattfand. An dem Gespräch nahmen Rainer Vogt, als Fraktionsvorsitzender, Robert Ellenbeck als Vorsitzender der Bürger-Union Ratingen und Angela Diehl, als stellvertr. Fraktionsvorsitzende, teil. In dem etwa 1,5 stündigen Interview hat Frau Becke, wie von ihr in der Anfrage auch angekündigt, Fragen zu der Historie der Bürger-Union, zu den Beweggründen der Gründung, zu den Wahlkämpfen und dem Alltag der Bürger-Union Arbeit gestellt. Sie wollte auch wissen, was uns von Parteien unterscheidet. Zum Schluss erwähnte sie, fast beiläufig, dass für Wählergemeinschaften das Parteiengesetz und die dort enthaltene Rechenschaftsverpflichtung über die Finanzen nicht gilt und fragte, ob wir damit ein Problem hätten, unsere Finanzen offen zu legen, was wir alle drei, mit dem Zusatz, wir haben nichts zu verbergen, verneint haben.
Mit Befremden und Verärgerung haben wir den Artikel im aktuellen Spiegel vom 11. Mai 2019 zur Kenntnis genommen. In diesem geht es, vollkommen überraschend, nur um die Finanzierung der Wählergemeinschaften, einen, für uns belanglosen, Randaspekt in dem Interview. Es entsteht der Eindruck, als ob der bisherige Erfolg der Bürger-Union nur auf „Geld“ zurückzuführen sei. Letzteres entspricht, wie Sie alle wissen, nicht der Realität. Die Bürger-Union besteht aus vielen ehrenamtlich tätigen, engagierten Mitgliedern, die sich nur dem Wohl der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Ratingen verpflichtet fühlen. Wir haben kein „geheimes Geld“, wie es der Artikel suggeriert, sondern die Finanzen sind transparent und unsere Mitgliederversammlungen öffentlich. Wir arbeiten insbesondere nicht für Lobbyisten und werden von diesen nicht beeinflusst, sondern sind – getreu unserem Slogan - unabhängig und aufrichtig.
Nur am Rande:
Kommunalpolitisch betrachtet, gibt es bei der Frage der Offenlegung der Finanzen, keinen Unterschied zwischen einer Partei und einer Wählergemeinschaft, denn in den von den Parteien zu veröffentlichen Rechenschaftsberichten wird nicht vermerkt, ob die Spender einzelne Landes-, Kreis- oder Ortsverbände bedacht haben. Auch wird nicht aufgeschlüsselt, wie viele Spenden einzelne Kreis.- oder Ortsverbände insgesamt erhalten haben.
Und:
Alle Parteien verteilen im Wahlkampf Kandidatenbriefe und es gibt für jeden Kandidaten Plakate. Unser bisheriges Alleinstellungsmerkmal ist allenfalls, dass wir auch unsere Wahlprogramme im Stadtgebiet verteilt haben, dies vor dem Hintergrund, dass es uns wichtig ist, die Bürger über die Inhalte unserer Politik zu informieren.
Liebe Mitglieder und Freunde der Bürger-Union – diese Klarstellungen und Erläuterungen liegen uns am Herzen, denn Ihr Vertrauen ist uns wichtig!!!
Herzliche Grüße
Angela Diehl Rainer Vogt Robert Ellenbeck
Bürger-Union Ratingen