Bürger-Union Ratingen bedankt sich bei Max Schwienhorst

 

Der Unterzeichner hat seinem Höseler Ratskollegen Max Schwienhorst bereits persönlich seinen Dank dafür ausgesprochen, dass dieser in der CDU-Fraktion den ursprünglichen Antrag der Bürger-Union vom 3. September 2008 noch einmal zur Diskussion gestellt hat, nachdem dieser Antrag zunächst in der Ratssitzung im Oktober 2008 auch mit den Stimmen der CDU – mit Ausnahme von Herrn Schwienhorst – abgelehnt worden ist.

Die Bürger-Union Ratingen begrüßt daher, dass die CDU-Fraktion diesen Antrag erneut in die Gremien bringen will und hat den Antrag durch den Vorsitzenden des Bezirksausschusses, Alexander von der Groeben, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 8. Januar 2008 gesetzt.

Die Einbeziehung der Bezirksausschüsse in das Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Bauvorhaben von örtlicher Bedeutung ist für die Bürger-Union dringend geboten, da sich nur so verhindern lässt, dass die Bürgerschaft und die Kommunalpolitiker, insbesondere die Ratsmitglieder und Sachkundigen Bürger vor Ort, mit Baugenehmigungen konfrontiert werden, die weder von uns noch von den Bürgerinnen und Bürgern nachvollzogen werden können.

Es bleibt zu hoffen, dass der Antrag nicht aus formalen Gründen wieder von der Tagesordnung zu nehmen ist, weil laut Geschäftsordnung die Wiederholung eines abgelehnten Antrags frühestens nach 6 Monaten zulässig ist. In diesem Falle wird der Vorsitzende des Bezirksausschusses jedoch alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um eine Beratung und Beschlussfassung durchführen lassen zu können.

06. Januar 2009

Alexander von der Groeben

stellv. Fraktionsvorsitzender

Vorsitzender der BezA Hösel-Eggerscheidt