Bürger-Union für Wirtschaftlichkeitsvergleich einer möglichen Teilnutzung der Immobilie am D2 Park (Vodafone) nach Vorliegen der Ergebnisse des Verhand-lungsverfahrens
Die Fraktion der Bürger-Union hat sich in der Sitzung des Haupt-, Finanz und Wirtschaftsförderungsausschusses am Dienstag grds. für die Fortsetzung des Verhandlungsverfahrens beim Rathausprojekt ausgesprochen. Dies vor dem Hintergrund, dass keine weitere Verzögerung eintritt und unter Berücksichtigung, dass eine Auftragsvergabe bei Beendigung des Verfahrens erfolgen kann, aber nicht muss. Gleichzeitig haben wird jedoch beantragt, dass nach Vorliegen der Ergebnisse, unter Heranziehung der Zahlen, Daten und Informationen, die im Zusammenhang mit einer möglichen Nutzung der Immobilie am D2-Park stehen, diese auszuwerten sind und ein auf diesen Zahlen basierender Wirtschaftlichkeitsvergleich vorzunehmen ist.
Leider wollte die Mehrheit des Rates diesen von der Bürger-Union vorgeschlagenen Beschluss nicht fassen. Vielmehr wird seitens der Ratsmehrheit an der bisherigen Vorgehensweise - Umsetzung des Ratsbeschlusses - ohne Berücksichtigung möglicher Alternativen festgehalten.
Die Bürger-Union hätte sich durchaus eine alternative Rathausvariante vorstellen können, die z.B. ein kleines Rathaus mit bürgernahen Einrichtungen an dem bisherigen Standort , sowie Einzelhandel und Wohnungen vorsieht, vorausgesetzt das Verhandlungsverfahren führt nicht zu den vorgegebenen Zielen, was GU-Vergabe, Umfang, Zeitplanung und Kosten anbelangt zu Erfolg und der Wirtschaftlichkeitsvergleich würde diese Option zulassen.
Alexander von der Groeben Angela Diehl
Fraktionsvorsitzender 1. stellvertr. Fraktionsvorsitzende