Pressemitteilung vom 16. April 2008 / Ältestenrat

Anschreiben an den Bürgermeister / Der Presse zur Kenntnis

An den

Bürgermeister der Stadt Ratingen

Herr Harald Birkenkamp

Rathaus

40878 Ratingen

16.04.2008

Sitzung des Ältestenrates vor der Ratssitzung am 22.04.2008

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Birkenkamp,

die Fraktionsvorsitzenden der CDU- und SPD-Fraktionen, Ewald Vielhaus und Christian Wiglow, haben gemeinsam um die Einberufung des Ältestenrates gebeten. Es geht ihnen hierbei um die Festlegung der Etat-Reden in der kommenden Ratssit­zung am Dienstag. Dieser alleinige Tagesordnungspunkt soll vor der Ratssitzung erörtert werden.

Von Seiten unserer Fraktion wird niemand an der Sitzung des Ältestenrates teilnehmen. Für uns geht es im Zusammenhang mit der Haushaltsberatung und einer Vielzahl von Tagesordnungspunkten zu besonders bedeutsamen Entscheidungen um wichtigere Fragen. Über die Reihenfolgen der Etat-Reden haben ohnehin Sie als Bürgermeister allein zu befinden. Wir gehen davon aus, dass Sie, wie auch in den vergangenen Jahren, eine sachgerechte Regelung treffen werden. Im Übrigen halten wir es auch für belanglos, in welcher Reihenfolge „Vorlesungen“ der Etat-Reden erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Diehl
Fraktionsvorsitzender