Rat demnächst mit 58 Mitgliedern in sieben Fraktionen

Quelle: Ratinger Wochenblatt

Wahlbericht

Rat demnächst mit 58 Mitgliedern in sieben Fraktionen / Hochburgen und Schwachpunkte der Parteien

Wie gewohnt keine klaren Mehrheiten

So zersplittert wie noch nie nach einer Kommunalwahl präsentiert sich der Rat der Stadt. Sieben Fraktionen teilen sich die 58 Sitze. Das sind zwei weniger als bisher. Gleichwohl gibt es wieder zehn Überhang- bzw. Ausgleichsmandate, weil die CDU mit 20 Direktmandaten schon mehr Ratsmitglieder hat, als ihr nach dem Gesamtstimmenanteil eigentlich „zustehen“ würde. Je zwei Wahlbezirke gingen an die Bürger-Union und die SPD. Klare und realistische Mehrheiten für die Ratsarbeit sind nicht erkennbar, wahrscheinlich läuft es darauf hinaus, dass bei jedem Tagesordnungspunkt Mehrheiten gesucht werden müssen. All dies geht aus dem detaillierten Wahlbericht hervor, den die Stadt am Montagmittag herausgegeben hat.

20 von 24 Wahlbezirken konnte die CDU direkt holen. Das ist einer mehr als bei der letzten Wahl, allerdings gab es damals auch noch 25 Bezirke. Mit Abstand den größten Stimmenanteil für die CDU holte der frühere Bürgermeister Wolfgang Diedrich, der im Wahlbezirk 14 in Tiefenbroich antrat und dort beachtliche 51,4 Prozent holte. Das zweitbeste christdemokratische Resultat fuhr Jörg Maaßhoff in Breitscheid mit 43,5 Prozent ein. Danach ging es schon deutlich unter die 40-Prozent-Marke,

Fraktionsvorsitzender Ewald Vielhaus (Bezirk 3, Stadtmitte) und Neuling Michael Merder (Bezirk 16, Lintorf) erzielten je 37,3 Prozent. Insgesamt war die CDU in allen Stadtteilen gleichmäßig stark – mit einer Ausnahme: In Eggerscheidt kommt der frühere Platzhirsch einfach nicht mehr auf die Beine. Im Stadtteil allein landete die CDU wohl unter 20 Prozent, da der Wahlbezirk aber auch einen Teil von Hösel umfasst, sah das Gesamtergebnis in diesem Bezirk 23 mit 26,1 Prozent nicht mehr ganz so desaströs aus. Für den Gewinn des Bezirks reichte das natürlich bei weitem nicht. Der ging traditionell und haushoch an die Bürger-Union. Fraktionschef Alexander von der Groeben holte 42,2 Prozent und egalisierte damit fast das letzte Ergebnis des BU-Gründervaters Lothar Diehl. Ansonsten landete die CDU nur in zwei Wahlbezirken in Ratingen-West knapp unter der 30-Prozent-Marke.

Bei der Bürger-Union sind Hochburgen und Täler viel deutlicher erkennbar. Weit überdurchschnittlich konnte die BU in Hösel und Lintorf punkten. In beiden Stadtteilen lag sie durchgängig über 30 Prozent, der engagierten Vorsitzenden Angela Diehl gelang im Wahlbezirk 15 (Lintorf) der zweite Direktsieg für die BU. Dann klafft aber eine deutliche Lücke zu den anderen Stadtteilen. In Mitte und West schnitt die BU schon unterdurchschnittlich ab, mit Werten zwischen 18 und 24 Prozent. Ein Debakel erlebte sie in Wolfgang Diedrichs Tiefenbroicher Wahlbezirk sowie und vor allem in beiden Homberger Bezirken. Dort war die BU noch nie stark, mit Werten von 13,2 bzw. 12,3 Prozent wurde sie diesmal aber sehr deutlich abgehängt.

Für die SPD war Homberg dagegen erneut eine Bank. Wie vor fünf Jahren gelang Anne Korzonnek im Bezirk 23 der Direkteinzug in den Rat. Sie holte 34,4 Prozent, das mit Abstand beste Ergebnis der SPD. Als zweitem Sozialdemokraten gelang Dirk Brixius im Bezirk 12 der Direkteinzug. West ist überhaupt seit jeher die Hochburg der SPD, allerdings muss man den Begriff „Hochburg“ angesichts des Gesamtniveaus relativieren. Wo die SPD früher locker alle Wahlbezirke holte, gelang dies bei der Wahl am Sonntag nur einmal. Leicht überdurchschnittlich schnitt die SPD wie immer auch in Mitte ab, wohingegen sie in Lintorf, Breitscheid und Hösel durchgängig unter 20 Prozent blieb. Tiefpunkt wie immer der Alt-Höseler Wahlbezirk 21 mit 11,6 Prozent.

Vertrautes Bild auch bei den Grünen: stark in Homberg und in der Stadtmitte, schwächer in Hösel, Lintorf sowie vor allem Tiefenbroich und Teile von West. Das beste Ergebnis gab es mit 15,4 Prozent im Bezirk 24 (Homberg), das schlechteste mit 4,4 Prozent in West (11). Genau die gleichen Extreme (wenn auch auf niedrigerem Niveau) finden sich auch bei der FDP (9,5 Prozent als bestes Ergebnis im Homberger Bezirk 24), 1,9 Prozent im Bezirk 11. Die eigentliche FDP-Hochburg ist jedoch Hösel, wohingegen von der einstigen Lintorfer Herrlichkeit nicht viel übrig ist. Bei den Piraten sind keine klaren geografischen Trends erkennbar. Die AfD dagegen hat vor allem in West und Tiefenbroich gepunktet, am meisten im West-Bezirk 11 mit 8,3 Prozent.

Fast ein Spiegel der Ratswahlen sind die Stimmenanteile der Bürgermeisterkandidaten in den einzelnen Wahlbezirken. Während Harald Birkenkamp im Wahlbezirk 22 (Hösel/Eggerscheidt) mit 54,4 Prozent am deutlichsten punkten konnte, war für Klaus Pesch vor allem Homberg eine Bank. Dort lag er in beiden Wahlbezirken über 60 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag mit 51,6 Prozent so niedrig wie noch nie bei einer Kommunalwahl nach dem Krieg. Sie sank gegenüber 2009 um 1,4 Prozentpunkte.
An der Konstellation für die politische Arbeit im neuen Rat wird sich trotz der beiden kleinen Fraktionen nicht allzu viel ändern. Mehrheiten, die aus Zweierbündnissen bestehen, sind nur mit der CDU möglich. Diese kann mit ihren 20 Sitzen sowohl mit der Bürger-Union als auch mit der SPD die notwendigen 30 Stimmen auf die Beine stellen. Die Bürger-Union erhält 14 Sitze, zwei weniger als bisher, die SPD zwölf, genauso viele wie im aktuellen Rat. Die Grünen verlieren einen Sitz und sind nur noch zu fünft, die FDP-Fraktion verkleinert sich von fünf auf drei Mitglieder, und Piraten bzw. AfD entsenden je zwei Ratsmitglieder. Jenseits der genannten Zweierbündnisse sind also zahlreiche Mehrheitskonstellationen denkbar. Ob es im Rat zu einer dauerhaften Sachkoalition zwischen den Parteien, die Pesch unterstützt haben, kommt, ist eher unwahrscheinlich. es tliche 51,4 Prozent holte. Das zweitbeste christdemokratische Resultat fuhr Jörg Maaßhoff in Breitscheid mit 43,5 Prozent ein. Danach ging es schon deutlich unter die 40-Prozent-Marke, Fraktionsvorsitzender Ewald Vielhaus (Bezirk 3, Stadtmitte) und Neuling Michael Merder (Bezirk 16, Lintorf) erzielten je 37,3 Prozent. Insgesamt war die CDU in allen Stadtteilen gleichmäßig stark – mit einer Ausnahme: In Eggerscheidt kommt der frühere Platzhirsch einfach nicht mehr auf die Beine. Im Stadtteil allein landete die CDU wohl unter 20 Prozent, da der Wahlbezirk aber auch einen Teil von Hösel umfasst, sah das Gesamtergebnis in diesem Bezirk 23 mit 26,1 Prozent nicht mehr ganz so desaströs aus. Für den Gewinn des Bezirks reichte das natürlich bei weitem nicht. Der ging traditionell und haushoch an die Bürger-Union. Fraktionschef Alexander von der Groeben holte 42,2 Prozent und egalisierte damit fast das letzte Ergebnis des BU-Gründervaters Lothar Diehl. Ansonsten landete die CDU nur in zwei Wahlbezirken in Ratingen-West knapp unter der 30-Prozent-Marke.

Bei der Bürger-Union sind Hochburgen und Täler viel deutlicher erkennbar. Weit überdurchschnittlich konnte die BU in Hösel und Lintorf punkten. In beiden Stadtteilen lag sie durchgängig über 30 Prozent, der engagierten Vorsitzenden Angela Diehl gelang im Wahlbezirk 15 (Lintorf) der zweite Direktsieg für die BU. Dann klafft aber eine deutliche Lücke zu den anderen Stadtteilen. In Mitte und West schnitt die BU schon unterdurchschnittlich ab, mit Werten zwischen 18 und 24 Prozent. Ein Debakel erlebte sie in Wolfgang Diedrichs Tiefenbroicher Wahlbezirk sowie und vor allem in beiden Homberger Bezirken. Dort war die BU noch nie stark, mit Werten von 13,2 bzw. 12,3 Prozent wurde sie diesmal aber sehr deutlich abgehängt.

Für die SPD war Homberg dagegen erneut eine Bank. Wie vor fünf Jahren gelang Anne Korzonnek im Bezirk 23 der Direkteinzug in den Rat. Sie holte 34,4 Prozent, das mit Abstand beste Ergebnis der SPD. Als zweitem Sozialdemokraten gelang Dirk Brixius im Bezirk 12 der Direkteinzug. West ist überhaupt seit jeher die Hochburg der SPD, allerdings muss man den Begriff „Hochburg“ angesichts des Gesamtniveaus relativieren. Wo die SPD früher locker alle Wahlbezirke holte, gelang dies bei der Wahl am Sonntag nur einmal. Leicht überdurchschnittlich schnitt die SPD wie immer auch in Mitte ab, wohingegen sie in Lintorf, Breitscheid und Hösel durchgängig unter 20 Prozent blieb. Tiefpunkt wie immer der Alt-Höseler Wahlbezirk 21 mit 11,6 Prozent.

Vertrautes Bild auch bei den Grünen: stark in Homberg und in der Stadtmitte, schwächer in Hösel, Lintorf sowie vor allem Tiefenbroich und Teile von West. Das beste Ergebnis gab es mit 15,4 Prozent im Bezirk 24 (Homberg), das schlechteste mit 4,4 Prozent in West (11). Genau die gleichen Extreme (wenn auch auf niedrigerem Niveau) finden sich auch bei der FDP (9,5 Prozent als bestes Ergebnis im Homberger Bezirk 24), 1,9 Prozent im Bezirk 11. Die eigentliche FDP-Hochburg ist jedoch Hösel, wohingegen von der einstigen Lintorfer Herrlichkeit nicht viel übrig ist. Bei den Piraten sind keine klaren geografischen Trends erkennbar. Die AfD dagegen hat vor allem in West und Tiefenbroich gepunktet, am meisten im West-Bezirk 11 mit 8,3 Prozent.
Fast ein Spiegel der Ratswahlen sind die Stimmenanteile der Bürgermeisterkandidaten in den einzelnen Wahlbezirken. Während Harald Birkenkamp im Wahlbezirk 22 (Hösel/Eggerscheidt) mit 54,4 Prozent am deutlichsten punkten konnte, war für Klaus Pesch vor allem Homberg eine Bank. Dort lag er in beiden Wahlbezirken über 60 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag mit 51,6 Prozent so niedrig wie noch nie bei einer Kommunalwahl nach dem Krieg. Sie sank gegenüber 2009 um 1,4 Prozentpunkte.
An der Konstellation für die politische Arbeit im neuen Rat wird sich trotz der beiden kleinen Fraktionen nicht allzu viel ändern. Mehrheiten, die aus Zweierbündnissen bestehen, sind nur mit der CDU möglich. Diese kann mit ihren 20 Sitzen sowohl mit der Bürger-Union als auch mit der SPD die notwendigen 30 Stimmen auf die Beine stellen. Die Bürger-Union erhält 14 Sitze, zwei weniger als bisher, die SPD zwölf, genauso viele wie im aktuellen Rat. Die Grünen verlieren einen Sitz und sind nur noch zu fünft, die FDP-Fraktion verkleinert sich von fünf auf drei Mitglieder, und Piraten bzw. AfD entsenden je zwei Ratsmitglieder. Jenseits der genannten Zweierbündnisse sind also zahlreiche Mehrheitskonstellationen denkbar. Ob es im Rat zu einer dauerhaften Sachkoalition zwischen den Parteien, die Pesch unterstützt haben, kommt, ist eher unwahrscheinlich. es