Ausgabe 03/11 für die Zeit vom 07. März 2011 bis zum 30. März 2011
Nachfolgend ein Auszug aus dem aktuellen NEWSLETTER. Den kompletten NEWSLETTER mit allen Neuigkeiten und LINKS können Sie
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Liebe Newsletter-Abonnenten,
liebe Mitglieder und Freunde der Bürger-Union Ratingen,
heute erhalten Sie unseren dritten Newsletter des Jahres 2011, mit allen wichtigen Nachrichten rund um die Bürger-Union Ratingen. Wie immer informieren wir Sie hiermit ausführlich über das politische Geschehen rund um Ihre Bürger-Union, denn unsere Anträge, Anfragen und sonstigen NEWS können Sie in unseren NEWSLETTERN und stets aktuell auf unserer Homepage unter www.buerger-union-ratingen.de nachlesen.
Vergangenen Donnerstag hat der Rat der Stadt Ratingen den Haushaltsplan für das Jahr 2011 verabschiedet.
Wir, die Fraktion der Bürger-Union Ratingen im Stadtrat, haben dem Haushaltsplan-Entwurf, den Bürgermeister Harald Birkenkamp zusammen mit dem Kämmerer Klaus Konrad Pesch eingebracht hat, in den wesentlichen Punkten zugestimmt. Insgesamt wurde der Haushalt mit großer Mehrheit verabschiedet. Die Haushaltsrede vom 24. März 2011, anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2011, in der Sitzung des Rates der Stadt Ratingen finden Sie
hier.
Punkte, die wir umsetzen konnten:
* Grundsteuer wird in 2011 nicht erhöht
* Gewerbesteuer wird nicht erhöht
* Sommer- und Winterbrauchtum wird - wie bisher - unterstützt
* überflüssige Errichtung des Kreisverkehrs Jägerhofstraße wird noch einmal überdacht (Sperrvermerk)
* Zuschuss für den Märchenzoo
Die nachfolgenden Anträge wurden von den anderen Fraktionen nicht unterstützt, so dass sie leider keine Mehrheit fanden:
* Zuschusserhöhung Knabenchor (scheiterte an der CDU)
* Kürzung der Fraktionszuwendungen (auch die Fraktionen sollten sparen)
* Zuschuss für den Gartenbau- und Heimatverein Eggerscheidt
* Zuschuss für die Werbegemeinschaft Lintorf, die den überregional beliebten Handwerkermarkt ausrichtet
* Begrenzung des Startzuschusses für den Bürgertreff Homberg, weil ansonsten eine Ungleichbehandlung der Ortsteile vorliegt
* keine Erhöhung der Parkgebühren
* Zuschuss für die Tierhilfe
Zusammenfassend muss festgestellt werden, dass wir in vielen, für uns wichtigen Punkten keinen Konsens mit den anderen Parteien, insbesondere auch der CDU finden konnten. Dies mussten wir mit einer gewissen Enttäuschung zur Kenntnis nehmen. Es wurde zwar bereits in den Vorgesprächen deutlich, dass wir uns nicht überall durchsetzen können, doch gab es leider auch in der vergangenen Ratssitzung Situationen, in denen sich die CDU nicht an Absprachen gehalten hat. Es erschwert die Versuche, mit der CDU vernünftige Kompromisse und Mehrheiten zu finden, wenn das Vertrauen immer wieder erschüttert wird.
Wir wünschen Ihnen noch eine schöne Woche und grüßen Sie - wie immer - von Bildschirm zu Bildschirm.
Ihr Alexander von der Groeben
Vorsitzender