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Ausgabe 13/09 für die Zeit vom 04. November bis zum 13. November 2009
Liebe Newsletter-Abonnenten,
Sie werden mit Sicherheit die Diskussionen um die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister(in) verfolgt haben.
Als mit großem Abstand zur SPD zweitstärkster Fraktion im Stadtrat sahen wir es als Selbstverständlichkeit an, mit einer eigenen Kandidatur die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister zu begehen. Wir sind nicht leichtfertig in die Abstimmung gegangen, sondern konnten uns auf die Zusagen von Ratsmitgliedern außerhalb unserer Fraktion stützen. Wir haben dabei einkalkuliert, dass es zu einer Stichwahl kommen könne, wie es ja auch tatsächlich geschehen ist.
Im Vorfeld zu der konstituierenden Ratssitzung hat es eine Reihe von vertraulichen Zusammenkünften mit der CDU gegeben, die der Vorbereitung der Ausschusszuschnitte und Ausschussgrößen aber auch der Erörterungen inhaltlicher, sachlicher Themen dienten. Wir hatten Anlass zu der Annahme, dass auch die CDU diese Gespräche ernsthaft betreibe und dabei im Auge habe, dass man mit einer breiten, bürgerlichen Mehrheit im Rat große gestalterischen Möglichkeiten habe. Der CDU war bekannt, dass das Thema „stellvertretende Bürgermeister“ für uns von Bedeutung war. Die Tatsache, dass unsere Kandidatin Frau Jutta Besta, die für das Amt hervorragend geeignet wäre, bei der Stichwahl keinerlei Unterstützung aus dem „bürgerlichen Lager“ erhielt, konnte nur zwei Ursachen haben:
1) Es gab eine Vorgabe des CDU-Fraktionsvorstands, was Herr Vielhaus mir gegenüber aber wenig glaubhaft abstritt oder
2) es gab keine Vorgabe, aber die Mitglieder der CDU-Fraktion lehnen eine Unterstützung der „Schwesterpartei“ ab und vergeben so die erste, einschlägige Chance, ein vertrauensbildendes Signal zu setzen.
Beide Alternativen lassen jeden Ansatz einer eventuellen Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion im Keime ersticken. Aus heutiger Sicht sehen wir daher auf absehbare Zeit keine gemeinsamen Initiativen mit der CDU-Fraktion im Stadtrat. Wie sollen mit den bürgerlichen Gruppierungen schwierige Verhandlungen geführt und notwendige Beschlüsse gefasst werden, wenn man sich nicht sicher sein kann, ob auf den Partner Verlass ist? Wir haben hier vergeblich auf etwas mehr strategisches Gespür bei der CDU gehofft.
An dieser Stelle möchte ich aber betonen, dass wir Frau Korzonnek gegenüber keinen Groll hegen, sondern ihr vielmehr viel Glück und eine abwechslungsreiche Zeit als stellvertretende Bürgermeisterin wünschen. Weder Frau Korzonnek noch ihr Amt als stellvertretende Bürgermeisterin sollen und werden unter der Diskussion um die Wahl der Stellvertreter leiden.
Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende und grüßen Sie herzlich von Bildschirm zu Bildschirm.
Ihr Alexander von der Groeben
Vorsitzender