Herrn
Klaus Konrad Pesch
Minoritenstr. 2 - 6
40878 Ratingen

26.07.2021

Sachstandsanfrage: Ausbau der städtischen Sirenenanlagen

Sehr geehrter Herr Pesch,

in der Vorlage 310/2018 hat die Verwaltung den Ausbau der städtischen Sirenenanlagen mit den dazu gehörigen notwendigen Investitionen dargestellt, welche vom Rat der Stadt in der Sitzung vom 18.12.2018 einstimmig beschlossen wurde. Aus aktuellem Anlass möchte die Fraktion der Bürger-Union Ratingen von der Verwaltung einen aktuellen Sachstand über die bislang abge-schlossenen Erneuerungen bzw. Ausbauten der Sirenenwarnanlagen abfragen.

Ziel des damaligen Ratsbeschlusses war es, durch die Installation von insgesamt 34 Sirenen-warnanlagen im Ratinger Stadtgebiet (21 im Innenbereich und weiteren 13 im Außenbereich) eine flächendeckende und optimale Vorwarnung der Bevölkerung zu gewährleisten. Bei den schrecklichen, in der vergangenen Woche aufgetretenen Unwettergeschehnissen in Teilen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben allem Anschein nach die Vorwarninstrumente zum Bevölkerungsschutz, auch die Sirenenanlagen, nicht optimal funktioniert.

Konkret interessieren uns daher folgende Fragestellungen:

- Ist die Ausschreibung der Ausbauplanung nach dem Ratsbeschluss aus 2018 durch den Kreis Mettmann erfolgreich platziert worden?
- Wie ist der momentane Ausbaustand der Warnanlagen im Innen-, und Außenbereich?
- Wann ist mit einem endgültigen Ausbau der Sirenenwarnanlagen zu rechnen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Vogt
Fraktionsvorsitzender