Herrn
Bürgermeister
Klaus Konrad Pesch
Eutelis-Platz 3
40878 Ratingen
06. Januar 2015
Sondersitzung HAFAW 14.01.15
Sehr geehrter Herr
Pesch,
unter Bezugnahme auf
die heute an die Fraktionen versandte Einladung zu der im Betreff genannten
Sondersitzung bitten wir um Prüfung, ob nicht aus wirtschaftlichen Gründen auf
die Sondersitzung verzichtet werden kann.
Die Fraktion der
Bürger-Union ist selbstverständlich mit der Aufhebung des Sperrvermerks für die
Planungskosten der Kita Felderhof einverstanden. Im Haushaltsplanentwurf 2015
sind unseres Erachtens keine Planungskosten, die in den Vorjahren
bereitgestellt wurden, zu finden. Bei welcher Position im IVP wurden diese
Mittel etatisiert?
Können nicht ggf. außerplanmäßige Mittel
bereitgestellt werden, wenn zuvor alle Fraktionen - telefonisch oder per E-Mail - ihr
Einverständnis erklären? Die kostenträchtige Einberufung einer Sondersitzung
wäre dann nicht erforderlich.
Dass die Aufhebung des Sperrvermerks nicht auf
der Tagesordnung der letzten HAFAW bzw. Ratssitzung stand, ist im Übrigen nicht
nachvollziehbar, denn die Frist für den Förderantrag dürfte sei längerer Zeit
bekannt gewesen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander
von der Groeben Angela
Diehl
Fraktionsvorsitzender 1.
stellvertr. Fraktionsvorsitzende